FDP Kreisverband Main-Kinzig

Bad Orb - Der FDP-Landtagsabgeordnete Alexander Noll hat Helga Uhl, die neue

Helga Uhl, Alexander Noll

Bürgermeisterin von Bad Orb, zu einem Arbeitsgespräch besucht. „Ich wünsche Helga Uhl eine glückliche Hand für ihre Stadt“, sagte Noll nach dem Gespräch. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen vor allem Finanzfragen.

Noll berichtete aus Wiesbaden, dass nicht nur die Stadt Bad Orb, sondern auch das Land unter der angespannten Haushaltslage leidet. „Wir müssen auf allen Ebenen sparen, um unsere Finanzprobleme in den Griff zu bekommen“, ist der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion überzeugt. Bund, Länder und Kommunen müssten zusammen an der Lösung ihrer Probleme arbeiten, so der FDP-Finanzexperte.

Übereinstimmend waren Uhl und Noll der Meinung, dass verpflichtende Standards hohe Kosten verursachen. In Bad Orb wird dies vor allem in den Bereichen der Kinderbetreuung oder der Schwimmbäder deutlich. „Viele der Vorgaben kommen aus Europa“, berichtete Noll aus dem Landtag. Derzeit sucht er mit einer hochkarätigen Arbeitsgruppe der hessischen FDP nach überflüssigen Regelungen, um so Städte und Gemeinden dauerhaft zu entlasten. Auch Bad Orb könnte so Geld sparen.

Noll nutzte auch die Möglichkeit, um sich aus erster Hand über den Bau der Toskana-Therme zu informieren. Wegen der hohen Folgekosten steht Noll diesem Projekt skeptisch gegenüber. „Wenn die Therme langfristig Erfolg haben soll, muss sich die Stadt im Bereich des Bädertourismus neu positionieren“, erläuterte die neue Bürgermeisterin ihren Standpunkt.
Nur wenn Beherbergungsbetriebe, Gaststätten und der Einzelhandel gut aufgestellt seien, würden genügend Gäste in die Kurstadt kommen.

Auch die Ansiedlung von neuem Gewerbe war Thema beim Gespräch zwischen Noll und Uhl. Der Landtagsabgeordnete erläuterte in diesem Zusammenhang die Überlegungen, den Gemeinden eine stabilere Finanzierungsgrundlage zu geben. „Denkbar ist eine stärkere Beteiligung der Kommunen an der Umsatzsteuer“, erklärte Noll. Dadurch könne die stark schwankende Gewerbesteuer abgelöst oder ergänzt werden.

Nach dem Gespräch zeigten sich beide Seiten zufrieden über den Informationsaustausch. „Nur wenn man die Probleme der Städte und Gemeinden kennt, kann man auch entsprechend handeln“, ist Noll überzeugt. Mit seinem Besuch in Bad Orb setzt der Landtagsabgeordnete seine Tour durch die Kommunen des Main-Kinzig-Kreises fort, auf der er alle Bürgermeister besucht.